Nutzungsbedingungen für Kitchen Stories

Diese Nutzungsbedingungen sind ein bindender Vertrag zwischen der AJNS New Media GmbH, Storkower Str. 115, 10407 Berlin ("AJNS") und Ihnen ("Sie"; "Nutzer"). Weitere Informationen zu AJNS finden Sie im Impressum auf unserer Website www.kitchenstories.com.

Sie dürfen die App "Kitchen Stories" (die "App") und die „Kitchen Stories“ Webservices (die „Services“) ausschließlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen einsetzen. Diese Nutzungsbedingungen ersetzen alle früher zwischen den Parteien in Bezug auf die App und/oder die Services abgeschlossenen Verträge. Ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gelten die AGB der zum Download der App verwendeten Distributionsplattform (z.B. des Apple App Store, Google Play, etc.). Bei Widersprüchen gehen diese Nutzungsbedingungen vor.

1. Vertragsgegenstand

  • 1.1 Die App und die Services bieten Community-Funktionen und Zugriff auf Inhalte (insb. Videos) der AJNS und anderer Nutzer rund um das Thema Kochen, die im Rahmen eines für den Nutzer personalisierten Newsfeeds angezeigt oder über Kategorien oder Suchfunktionen abgerufen werden können. Die genauen Systemanforderungen und der vollständige geschuldete Funktionsumfang der App ergeben sich aus der Produktbeschreibung in der zum Download der App verwendeten Distributionsplattform (im Folgenden "App Store"). Die Services ermöglichen die Eingabe und den Abruf von Inhalten auch über eine Webseite.
  • 1.2 Die App wird im Objektcode kostenlos überlassen. Die Nutzung der Community-Funktionen ist ebenfalls kostenlos. Der Quellcode der App ist nicht Vertragsgegenstand.
  • 1.3 AJNS behält sich vor, künftig bestimmte Funktionserweiterungen und zusätzliche Dienstleistungen anzubieten und Wettbewerbe durchzuführen. Dies kann durch zusätzlichen Content in der App oder über die In-App-Kauf-Funktion des jeweiligen App Store erfolgen. Es können zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen weitere besondere Bedingungen und Bestimmungen bzw. Wettbewerbsregeln gelten, die vor dem In-App-Kauf bzw. vor der Nutzung solcher Funktionen oder Dienstleistungen bzw. Teilnahme an solchen Wettbewerben jeweils in geeigneter Weise kommuniziert werden. Nutzung bzw. Teilnahme sind nur möglich, wenn solche zusätzlichen Bedingungen bzw. Regeln akzeptiert werden. Preis und Funktionsumfang von In-App-Käufen ergeben sich jeweils aus dem innerhalb der App angezeigten Angebot.
  • 1.4 AJNS kann für diese App kostenlose Updates im jeweiligen App Store bereitstellen, die den Funktionsumfang der App ändern. Die genauen Systemanforderungen und der vollständige geschuldete Funktionsumfang solcher Updates und der App in ihrer aktualisierten Fassung ergeben sich aus der Produkt- und Updatebeschreibung im jeweiligen App Store.
  • 1.5 Diese Nutzungsbedingungen gelten entsprechend für alle In-App-Käufe und Updates und für die App in der jeweils durch In-App-Käufer und/oder Updates aktualisierten Fassung.
  • 1.6 Damit Sie die Community-Funktionen der App und/oder der Services (z.B., je nach Verfügbarkeit, Erstellen von Profilen, Zugriff auf Inhalte anderer Nutzer, Anlagen von Favoritenlisten / eigenen „Kochbüchern“, Teilnahme an Umfragen / Voting für beliebteste Rezepte, Kommentierung, Teilnahme an Wettbewerben, Kommunikationsmöglichkeiten mit anderen Nutzern) nutzen können, müssen Sie sich nach dem Download der App kostenlos registrieren. Sie können die App und/oder die Services auch ohne Registrierung nutzen. Die Community-Funktionen stehen Ihnen dann aber nicht zur Verfügung. Wichtig: AJNS macht sich Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen!
  • 1.7 AJNS kann für die kommerzielle Nutzung von Community-Funktionen Business-Accounts mit besonderen Funktionen anbieten. Diese Business-Accounts unterliegen ergänzenden Bestimmungen.

2. Vertragsschluss; Optionale Registrierung

  • 2.1 Der Vertrag über Nutzung der App und der Services einschließlich der Einräumung von Nutzungsrechten an der App kommt zustande, wenn der Nutzer auf der Produktbeschreibungsseite im jeweiligen App Store den "Installieren" Button (Beschriftung ggf. je nach App Store abweichend) anklickt sowie ggf. sein Passwort für den jeweiligen App Store eingibt; weitere Einzelheiten regeln ggf. die AGB des jeweiligen App Store.
  • 2.2 Der Vertrag über die Nutzung der Community-Funktionen der App und der Services kommt wie folgt zustande: Indem Sie innerhalb der App oder über die Kitchen Stories Website die vollständig ausgefüllte Registrierungsanfrage absenden, machen Sie ein Angebot zum Vertragsanschluss. AJNS wird den Eingang der Registrierungsanfrage bestätigen. Das Angebot kann AJNS durch Freischaltung der Community-Funktionen und den Services in der App annehmen. Es besteht aber kein Anspruch auf einen Vertragsschluss.
  • 2.3 Nach der Registrierung erklären wir Ihnen auch per E-Mail die wichtigsten Grundfunktionen der Community. Wenn Sie entsprechend eingewilligt haben, senden wir Ihnen auch unseren Newsletter, in dem wir auf neue Funktionen, Produkte oder Inhalte hinweisen. Sie können sich vom Newsletter jederzeit wieder abmelden, z.B. indem Sie den Unsubscribe-Link anklicken, der in jedem Newsletter enthalten ist. Sie können sich jederzeit erneut für den Newsletter anmelden.

3. Rechte und Pflichten des Nutzers

  • 3.1 Die im Rahmen der Registrierung erforderlichen Daten müssen wahrheitsgetreu angegeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden, um eine reibungslose Nutzung sicher zu stellen. Soweit für die Registrierung alternative Mechanismen mit Zugriff auf bestehende Nutzerprofile (z.B. Anmeldung über Facebook) angeboten werden, gilt diese Verpflichtung entsprechend für die in den jeweiligen Nutzerprofilen hinterlegten Daten.
  • 3.2 Sie sind für die Geheimhaltung der Anmelde- und Zugangsdaten (z.B. Benutzername, Passwort) selbst verantwortlich und dürfen diese nicht weitergeben und keine Kenntnisnahme durch Unbefugte oder Dritte dulden oder ermöglichen. Sie sind verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies AJNS per E-Mail unter der E-Mail-Adresse hello@kitchenstories.de unverzüglich anzuzeigen.
  • 3.3 Im Rahmen der Community-Funktionen haben Sie die Möglichkeit, eigene Inhalte in Ihr Profil (z.B. Daten zur Person, Profilbild) und in die Datenbank von Kitchen Stories (z.B. selbst erstellte Rezepte und Videos) einzustellen. Bitte bedenken Sie, dass bestimmte Profilangaben (Name, Profilbild, Angaben zur Person und Webseite) und die von Ihnen eingestellten Inhalte für alle Nutzer sichtbar sind. Ausgeschlossen hiervon sind Angaben zum Geburtstag sowie zum Geschlecht.
  • 3.4 Sie dürfen keine Inhalte einstellen, die gegen geltende Gesetze oder gegen die Urheber- oder Persönlichkeitsrechte Dritter oder die Kitchen Stories Netiquette-Regeln verstoßen oder geeignet sind, das offene und freundliche Klima der Community erheblich zu stören. Insbesondere dürfen Sie keinerlei beleidigende, verleumderische, obszöne, sexistische, pornographische, politisch oder religiös extremistische, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende oder anderweitig rechtswidrige oder nicht für einen unbeschränkten Nutzerkreis geeignete Inhalte einstellen. Sie dürfen auch insbesondere nur solche Inhalte einstellen, die Sie entweder selbst erstellt haben oder zu deren Einstellung der/die Urheber und etwa gezeigte andere Personen eingewilligt haben. Keinesfalls dürfen Sie Inhalte von anderen Plattformen oder aus anderen Quellen ungefragt übernehmen und in die Community einstellen.
  • 3.5 AJNS kann schon aufgrund der großen Zahl der nutzergenerierten Inhalte nicht jeden Inhalt vor der Freischaltung prüfen, behält sich aber vor, als Reaktion auf Beanstandungen oder bei anderweitiger Kenntniserlangung Inhalte zu sperren, zu verändern oder zu löschen, die gegen die in Ziffer 3.4 genannten Grundsätze verstoßen oder nicht zur thematischen Ausrichtung der Community (Kochen, Essen, Rezepte und Küchenausstattung) passen. Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen behält AJNS sich außerdem vor, den Nutzer temporär oder dauerhaft zu sperren oder den Nutzungsvertrag zu kündigen. Eine Sperre kommt grundsätzlich erst in Betracht, nachdem der Nutzer zuvor zwei Mal wegen Verstößen verwarnt worden ist, es sei denn die Schwere eines Verstoßes rechtfertigt unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Sperre. In die Interessenabwägung ist insbesondere auch das Interesse von AJNS an der Bereitstellung eines attraktiven Angebots für die anderen Nutzer einzubeziehen. Zur Klarstellung: Soweit auf der Plattform private Nachrichten versandt werden können, greift Kitchen Stories auf die Inhalte solcher Nachrichten nur zu, wenn mindestens ein Teilnehmer der Unterhaltung hierzu seine Einwilligung gegeben hat, beispielsweise durch Nutzung einer Funktion zum Melden unangemessener Inhalte.

Netiquette

Als Mitglied unserer KS Community verpflichtest du dich, dich in deinem Umgangston an die Grundregeln der gegenseitigen Toleranz und Höflichkeit zu halten. In unserer Community setzen wir folgende Netiquette voraus:

  • Du solltest immer höflich und respektvoll mit den anderen Mitgliedern umgehen. Schreibe nur das, was du einer anderen Person auch persönlich sagen würdest. Beleidigungen, Beschimpfungen und persönliche Angriffe sind in der KS Community nicht erlaubt.
  • Versuche zweideutige Formulierungen zu vermeiden. Da Gestik und Mimik in der schriftlichen Kommunikation fehlen, werden Sarkasmus und Ironie nur schwer verstanden. Vergewissere dich, dass deine Ausdrucksweise von anderen nicht als Angriff verstanden werden kann.
  • Sei tolerant und respektiere die Meinungen anderer Community-Mitglieder. Maßregele keine anderen Mitglieder und mache dich nicht über andere Mitglieder – das gilt auch für Rezepte und Fotos – lustig.
  • Überlege erst, bevor du einen Kommentar verfasst und achte auf Rechtschreibung, Grammatik und deine Ausdrucksweise.
  • Jede Form von Spam und unpassender Werbung ist in der KS Community tabu.

Herabsetzungen und Beleidigungen aller Art werden in unserer KS Community nicht toleriert. Es spielt keine Rolle, ob sich solche Äußerungen direkt gegen andere Mitglieder, die Moderatoren, gegen Dritte oder gegen andere Personengruppen richten. Dasselbe gilt auch für alle Beiträge, die gegen geltendes Recht verstoßen.

4. Rechte und Pflichten von AJNS

  • 4.1 AJNS stellt die App über den jeweiligen App Store zum Download zur Verfügung.
  • 4.2 AJNS bietet die Community-Funktionen der App und der Services mit einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 97% im Jahresmittel an. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit bleiben geplante Wartungszeiten in angemessenem Umfang außer Betracht. AJNS wird sich im wirtschaftlich angemessenen Umfang bemühen, über geplante Wartungszeiten an geeigneter Stelle innerhalb der Community-Plattform angemessen im Voraus zu informieren und solche Wartungsarbeiten außerhalb der Spitzennutzungszeiten der Community durchzuführen.
  • 4.3 Zur Klarstellung: Die von AJNS über die App und/oder die Services angebotenen Inhalte kann AJNS jederzeit in eigenem Ermessen verändern. Es besteht kein Anspruch auf die erstmalige oder fortgesetzte Zugänglichmachung konkreter Inhalte.

5. Rechteeinräumung an den Nutzer

  • 5.1 AJNS räumt dem Nutzer ein weltweites, nicht-ausschließliches (einfaches), nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die App, die Services und die Inhalte der Community einschließlich etwa in der App enthaltener Dokumentation und Benutzungsanleitung zu privaten Zwecken zu nutzen und in dem für die bestimmungs- und vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Umfang zu speichern, anzuzeigen und ausschließlich unter Verwendung der dafür etwa vorgesehenen Funktionalitäten der App mit anderen Nutzern innerhalb der Community oder über unterstützte andere soziale Netzwerke zu teilen. Dieses Recht wird für die App und eigene AJNS-Inhalte dauerhaft und für die Community-Inhalte befristet auf die Laufzeit des Vertrages über die Nutzung der Community-Funktionen eingeräumt. Der Nutzer darf die App ausschließlich auf solche Geräte herunterladen und nutzen, die mit der für die Installation verwendeten App Store-ID verknüpft sind. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte, insbesondere das der Bearbeitung, Verbreitung und/oder sonstiger Auswertung der App und der Inhalte der Community bleiben vorbehalten.
  • 5.2 Der Nutzer darf die App nicht dekompilieren oder anderweitig zurückentwickeln oder versuchen, deren Quellcode in Erfahrung zu bringen. Ausgenommen hiervon sind nur Handlungen, die erforderlich sind, um Schnittstelleninformationen zu erlangen, die zur Herstellung der Interoperabilität der App mit Drittsoftware erforderlich sind; Voraussetzung hierfür ist, dass der Nutzer zuvor erfolglos versucht hat, solche Informationen gegen angemessen Aufwandsentschädigung von AJNS in Erfahrung zu bringen. Solchermaßen gewonnenen Schnittstelleninformationen dürfen ausschließlich zum Zweck der Herstellung der Interoperabilität verwendet werden, nicht veröffentlicht werden, und Dritten nur in dem Umfang zur Verfügung gestellt werden, wie dies zur Herstellung der Interoperabilität erforderlich ist.

6. Rechteeinräumung an AJNS; Freistellung

  • 6.1 Der Nutzer räumt AJNS das kostenlose, weltweite, nicht-ausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare, auf die Laufzeit des Vertrages beschränkte Recht ein, sämtliche von dem Nutzer eingestellten Community-Inhalte (einschließlich erlaubter Bearbeitungen wie z.B. Übersetzungen) zur Zwecken des Vertrages über die Nutzung der App, der Services und der Community-Funktionen, insbesondere einschließlich der Anzeige von Inhalten für andere Nutzer der Community, zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, in andere Sprachen zu übersetzen, soweit erforderlich (insbesondere aus Gründen von Kompatibilität und Optimierung des Bedarfs an Speicherplatz und Übertragungskapazitäten) technisch zu bearbeiten (insb. zu komprimieren und geringfügig zu verkleinern, auch soweit dies sichtbare Effekte hat; die Inhalte dürfen dabei aber nicht entstellt werden), und anderweitig soweit für die Zwecke dieses Vertrages erforderlich zu nutzen. Dazu gehört auch das Recht von AJNS, solche Inhalte über Schnittstellen dritten Kooperationspartnern zur Verfügung zu stellen, die Inhalte von Kitchen Stories in eigene Angebote einbinden bzw. auf eigenen Geräten anzeigen; diese Bereitstellung erfolgt so, dass die Inhalte des Nutzers nach einer Löschung auf Kitchen Stories auch bei solchen dritten Kooperationspartnern nicht mehr sichtbar sind. Wichtig: AJNS macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen.
  • 6.2 AJNS behält sich vor, nach Zustimmung des Nutzers einzelne Community-Inhalte des Nutzers als „Feature“ zu präsentieren. Die Zustimmung zur Nutzung als Feature kann per E-Mail oder über eine Meldung innerhalb der App eingeholt werden. Die Zustimmung ist freiwillig. Gewährt der Nutzer die Zustimmung zur Nutzung als Feature, räumt er damit AJNS das kostenlose, weltweite, nicht-ausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare, dauerhafte, unwiderrufliche Recht ein, den betreffenden Community-Inhalt zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, in andere Sprachen zu übersetzen, zu bearbeiten, mit anderen Werken zu verbinden (z.B. Verbindung eines Rezeptes mit neuen Fotos oder Filmaufnahmen, die an den ursprünglichen Community-Inhalt angelehnt sein können, aber nicht müssen), und anderweitig zu nutzen und zu verwerten. Dazu gehört neben dem dauerhaften Recht der Ausspielung an dritte Kooperationspartner über Schnittstellen insbesondere auch das Recht, den Community-Inhalt in Social Media und sonstigen Plattformen oder Angeboten Dritter zu posten und zur Bewerbung der Angebote von Kitchen Stories zu verwenden.
  • 6.3 Die Rechteeinräumung der Ziffer 6.2 gilt entsprechend für Inhalte, die für die Teilnahme an einem Wettbewerb auf der Kitchen Stories eingereicht werden, soweit nicht die Wettbewerbsregeln ausdrückliche Abweichungen hiervon vorsehen.
  • 6.4 Sie verpflichten sich, AJNS von jeglichen Schäden, Ansprüchen, Kosten (einschließlich marktüblicher Anwaltskosten) und Auslagen freizustellen, die AJNS dadurch entstehen, dass Dritte oder Behörden wegen oder im Zusammenhang mit einem Verstoß eines von Ihnen eingestellten Community-Inhalts gegen Ziffer 3.4 dieser Nutzungsbedingungen gerichtlich oder außergerichtlich gegen AJNS vorgehen. Dies gilt nicht, soweit Sie den Verstoß nicht zu vertreten haben.

7. Gewährleistung/Haftung

  • 7.1 Die App wird kostenlos zur Verfügung gestellt und sonstige Dienstleistungen (insb. die Services) werden kostenlos erbracht. AJNS übernimmt keine Gewährleistung und haftet entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; für Mängel der App haftet AJNS insoweit nur, wenn AJNS den Mangel arglistig verschwiegen hat.
  • 7.2 Soweit über In-App-Käufe Teile der App und/oder bestimmte Dienstleistungen von AJNS kostenpflichtig sind haftet AJNS abschließend nach den besonderen Bedingungen für In-App-Käufe.
  • 7.3 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten regelmäßig zu sichern. Soweit AJNS nach dieser Ziffer dem Grunde nach für einen Datenverlust haftet, ist diese Haftung beschränkt auf den Wiederherstellungsaufwand, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
  • 7.4 AJNS haftet nicht für Schäden, die aus einer Veränderung der App durch den Nutzer oder einer von den Systemanforderungen abweichenden Soft- oder Hardwareumgebung resultieren.

8. Laufzeit und Kündigung; Folgen der Kündigung

  • 8.1 Zur Klarstellung: Die App als solche wird dauerhaft überlassen; das entsprechende Nutzungsrecht kann nicht gekündigt werden.
  • 8.2 Der Vertrag über die Nutzung der grundlegenden Community-Funktionen und der Services wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann, soweit sich nicht aus dieser Ziffer 8 ein anderes ergibt, von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen ordentlich gekündigt werden.
  • 8.3 Abweichend von Ziffer 8.2 können die besonderen Bedingungen für ggf. über In-App-Käufe erhältliche zeitlich befristete Premium-Funktionen andere Fristen für die ordentliche Kündigung des Vertrages über die Nutzung grundlegender Community-Funktionen vorsehen; soweit dort keine besonderen Regelungen getroffen werden, wird die Kündigung erst wirksam, wenn auch die Vertragslaufzeit der zeitlich befristeten Premium-Funktion endet.
  • 8.4 Das gesetzliche Recht beider Parteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für AJNS insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen eine seiner Pflichten aus Ziffer 3 verstößt und, soweit der Verstoß heilbar ist, diesen nicht innerhalb von 14 Tagen nach entsprechender Aufforderung durch AJNS beseitigt. Insbesondere Verstößen gegen Ziffer 3.4 ist eine Fristsetzung entbehrlich.
  • 8.5 Nach Wirksamwerden der Kündigung über die Nutzung von Community-Funktionen wird AJNS die Community-Inhalte des Nutzers nicht mehr anzeigen und nach Ablauf einer Frist von vier Wochen löschen. Innerhalb dieser Frist wird AJNS dem Nutzer die Inhalte auf Anforderung zum Download oder in sonstiger angemessener Weise zur Verfügung stellen.

9. Schlussbestimmungen

  • 9.1 Rechtswahl Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  • 9.2 Sprache; Vertragstext Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. AJNS speichert den Vertragstext nicht. Die AGB können jederzeit unter kitchenstories.com/terms abgerufen werden.
  • 9.3 Gerichtsstand Gegenüber (i) Nutzern, die nicht Verbraucher sind, (ii) Verbrauchern die bei Vertragsschluss ohne Wohnsitz in Deutschland sind oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen, und (iii) Verbrauchern, deren gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Berlin. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand gegenüber Verbrauchern nach den allgemeinen Regeln.
  • 9.4 Informationen zur Streitbeilegung Die EU-Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung. Wir sind jedoch weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
  • 9.5 Salvatorische Klausel Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende, zulässige Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhalts herbeigeführt wird.
  • 9.6 Änderungen der AGB AJNS ist berechtigt, diese Bedingungen während der Laufzeit des Vertrages über die Nutzung von Community-Funktionen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies durch Änderungen der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, insbesondere Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen erforderlich wird. AJNS wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in per E-Mail übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird AJNS dem Nutzer eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist, gerechnet ab dem Zugang der Ankündigung, keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. AJNS wird den Kunden bei Fristbeginn besonders auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien.

Stand: Juni 2019